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  • »BMWFanatiker« ist der Autor dieses Themas

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Sonntag, 22. Januar 2012, 11:55

Bei Trunkenheit am Steuer greift dennoch die Haftungsreduzierung/Vollkasko

Hallo Zusammen,

Viele Autovermieter haben eine Klausel in ihren AGB, welche die Vollkasko/Haftungsreduzierung bei grober Fahrlässigkeit, also auch bei Trunkenheit am Steuer, ausschließt. Dieses Vorurteil hält sich hartnäckig, also möchte ich diesen Thread dazu nutzen selbiges aus dem Weg zu räumen.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden:

Zitat

Mit Urteil vom 11.10.2011- VI ZR 46/10 - hat der BGH entschieden: Ist in einem gewerblichen KFZ-Mietvertrag eine Haftungsbefreiung oder eine Haftungsreduzierung nach Art der Vollkaskoversicherung vereinbart, ist ein in den Allgemeinen Vermietungsbedingungen vorgesehener undifferenzierter Haftungsvorbehalt für den Fall grober Fahrlässigkeit nach § 307 BGB unwirksam. An die Stelle der unwirksamen Klausel über den Haftungsvorbehalt tritt der Grundgedanke der gesetzlichen Regelung des § 81 Abs. 2 VVG. Dies gilt hinsichtlich der Haftung des grob fahrlässig handelnden berechtigten Fahrers, der nicht Mieter ist, gleichermaßen jedenfalls dann, wenn dessen Haftungsfreistellung in den Allgemeinen Vermietungsbedingungen ausdrücklich vorgesehen ist.


Hier der Fall eines Fahrers der mit 2 Promille einen Mietwagen zersägt hat und vor Gericht zog:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi…812&pos=0&anz=1

Medicman

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Sonntag, 22. Januar 2012, 13:39

naj aber mit 2,96 Promille bei aller liebe steigt man NET in a auto ein und schongarnet wenn ich mir das geliehen habe !
MFG Ben alias Medicman


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Sonntag, 22. Januar 2012, 13:45

naj aber mit 2,96 Promille bei aller liebe steigt man NET in a auto ein und schongarnet wenn ich mir das geliehen habe !
wie soll ich denn sonst nach der Arbeit nach Hause kommen?

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Sonntag, 22. Januar 2012, 13:58

Zitat

undifferenzierter Haftungsvorbehalt für den Fall grober Fahrlässigkeit


Was wohl nur bedeutet, dass -wie in der normalen Kaskoversicherung seit einiger Zeit schon gesetzlich verankert- die pauschale Handhabung "grobe Fahrlässigkeit -> Versicherer ist von jeglicher Leistung befreit" unzulässig ist. EIn Kürzung der Versicherungsleistung abhängig vom Umfang des Verschuldens wird in der Kaskoversicherung dagegen schon einige Zeit praktiziert (und steht in dem im Urteil benannten §81 Abs.2 VVG).

Laut dem dazugehörigen "Kürzungskatalog" ist bei Fahrten über 1,1 Promille der Versicherer wieder 100% leistungsbefreit, in dieser Sache ist also sicher noch nicht das letzte Wort (bzw Urteil) gesprochen.

Mögen sich die Juristen daran austoben ;-)

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Sonntag, 22. Januar 2012, 14:18

naj aber mit 2,96 Promille bei aller liebe steigt man NET in a auto ein und schongarnet wenn ich mir das geliehen habe !
wie soll ich denn sonst nach der Arbeit nach Hause kommen?
hoffe du meinst das net ernst ! aber gut wenn du das wirklich machst hoffe ich ........ *das sag ich jetzt sicher net*
MFG Ben alias Medicman


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Sonntag, 22. Januar 2012, 14:54

naj aber mit 2,96 Promille bei aller liebe steigt man NET in a auto ein und schongarnet wenn ich mir das geliehen habe !
wie soll ich denn sonst nach der Arbeit nach Hause kommen?
hoffe du meinst das net ernst ! aber gut wenn du das wirklich machst hoffe ich ........ *das sag ich jetzt sicher net*
doch du solltest erstmal schauen mit wieviel Promille ich am Wochenende in FFM rumgurke

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Sonntag, 22. Januar 2012, 16:38

Natürlich ist das Ironie.
Ich finde es schade, dass in diesem FAlle die Versicherung greifen soll.

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