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NorthLight

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Freitag, 18. Januar 2013, 01:55

Scheibenriss, Schramme und Schtrafzettel...

Mannmann, gestern war Posttag vom feinsten hier - fuenf (!) Avis-Schreiben: 2x Rechnungen (soweit ok), 1x Rechnung mit einer pauschalen Position "Sonstige Gebuehren 0%" (ich ahne, was das ist, aber so ist mir die Rechnung definitiv zu flach), und 2x aus Budapest ziemlich aehnlich lautende Schreiben: "bei Rueckgabe ... haben wir eine Beschaedigung festgestellt, die waehrend Ihrer Anmietung eingetreten ist" - aeh, nee...

Bei beiden Schaeden wird mit derselben Formulierung "Die Reparaturkosten fuer die Instandsetzung dieser Beschaedigung werden mit x Euro kalkuliert." Auch wenn Fotos beiliegen, eine Kalkulation sieht fuer mich anders aus.

Zumal der Scheibenriss aus einem bereits bei Abholung bestehendem Steinschlag herruehrt, das habe ich in der Schadenmeldung ("muessen wir pro forma so machen" - na danke auch) auch genau so vermerkt. Bei der naechsten Abholung Anfang Januar hiess es noch, es sei kein Schaden hinterlegt - die Rechnung ist aber vom 31.12. (wenngleich erst deutlich spaeter versandt)!

Der zweite Schaden soll (anderes Fzg, aber aus demselben Mietvertrag) eine Stossstangenschramme sein - ich habe den Wagen schadenfrei in der Schlange abgestellt, auf dem Foto ist der Wagen aber (vorwaerts, Schaden ist auch vorne) eingeparkt. Der Kratzer sieht auf dem Foto sehr frisch aus, nix alt oder so (war schlechtes Wetter!). Ausserdem habe ich so'n Rueckgabewaschzettel, auf dem keine Schaeden stehen (auch nicht die alten) - bringt der mir was? Und ie pauschale SChadensumme (200 Euro) wundert mich auch.

Und zu guter letzt noch eine Strafzettelsache - wann verjaehren eigentlich reine Parktickets*? Und warum werden wildeste Drohungen (Zeugenaussage, wer gefahren sei, Befragung von Nachbarn, Fotovergleich etc) aufgefahren, wenn es doch um einen Parkverstoss geht?

* Tatzeitpunkt 5.9.
* Anhoerung an Halter vom 16.10. (Eingang 20.10.)
* an Firma weitergeleitet vom Halter am 25.10.
* Firma teilt der Behoerde die Fahrerfirma mit am 5.11.
* Fahrerfirma erhaelt o.g. Erinnerung am 16.1. (Briefdatum 18.12., Poststempel 10.1.!)

MMn ist das Ding schon lange verjaehrt, wenn man nun den Fahrer (den wollen die ja haben) mitteilt sollte das sanktionsfrei bleiben? Ist zwar 'nur' das Parkticket, aber so waere der Weg doch einfacher als Widerspruch mit Begruendung, Zeugen etc...
wer reitet so spaet durch Eis und Gischt? Schietwetter, aber macht mir nischt!

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Freitag, 18. Januar 2013, 07:41

Schtrafzettel ist ein Dialekt oder dein Ernst?

Sehr ärgerlich die ganze Angelegenheit.
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Freitag, 18. Januar 2013, 09:36

Zitat

Und zu guter letzt noch eine Strafzettelsache - wann verjaehren eigentlich reine Parktickets*? Und warum werden wildeste Drohungen (Zeugenaussage, wer gefahren sei, Befragung von Nachbarn, Fotovergleich etc) aufgefahren, wenn es doch um einen Parkverstoss geht?
bitte hier mal die genauen Formulierungen aus dem Schreiben der Behörde, sonst kann man nur mutmaßen

Und zu den anderen Sachen: Erstmal an Avis ne Gegendarstellung schicken und abwarten, was zurückkommt

NorthLight

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Freitag, 18. Januar 2013, 14:13

Schtrafzettel ist ein Dialekt oder dein Ernst?
Dialekt waere "Schdrsafseddel" gewesen ;) - so war's bewusst falsch geschrieben, weil dann alle drei Worte mit Sch... anfingen :)

Beiliegend das Schreiben, welches lt. Druckdatum drei Monate und zwei Wochen nach dem angeblichen Vorfall ausgestellt und erst weitere drei Wochen spaeter (Poststempel) verschickt wurde.

Der Fahrer (!) ist nirgends in den Akten vermerkt, nur dessen Firma (an die das ging).

Mir geht's nicht um's sparen einiger Euro, sondern um die offensichtliche UnfaehigkUnsauberkeit der Verwaltung... Bei Parkverstoessen sollte das doch relativ egal sein, wer gefahren ist - aber Fahrer-Verstoesse sind doch nach drei Monaten durch, oder?
»NorthLight« hat folgendes Bild angehängt:
  • 130118_erinnerung_fahrer-parken.jpg
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Freitag, 18. Januar 2013, 14:42

Bei Parkverstoessen sollte das doch relativ egal sein, wer gefahren ist - aber Fahrer-Verstoesse sind doch nach drei Monaten durch, oder?
Bei OWi im ruhenden Verkehr gilt das gleiche wie im fließenden Verkehr: es haftet nicht automatisch der Fahrzeughalter sondern zuvorderst der verantwortliche Fahrzeugführer welcher die "Gefährdung" (ja, wer falsch parkt gefährdet die öffentliche Sicherheit) hervorgerufen hat.
Erst, wenn der verantwortliche Fahrzeugführer nicht ermittelt werden kann - in Ermangelung von Beweisfotos ist dies meist nur dann der Fall, wenn der Fahrzeughalter oder eben der angeschriebene Betroffene (Mieter) sich beharrlich weigert, die OWi zuzugeben -, könnte u.U. der Fahrzeughalter mit einem Verwarngeld oder sogar einem Fahrtenbuch als Auflage belegt werden.
Da Autovermietungen nicht gezwungen werden, Fahrtenbücher zu führen setzen die zuständigen Behörden oder schließlich Gerichte meist viel daran, den Mieter als in Frage kommenden verantwortlichen Fahrzeugführer in Anspruch zu nehmen. Wenn dieser keine Angaben machen kann, wer außer ihm verantwortlich sein könnte und/oder die Angabe verweigert, fällt es zudem schwer, entlastende Gründe vorzubringen.

Die Verjährungsfristen (3 Monate ab Tatzeitpunkt, 6 Monate ab Verfahrenseröffnung) sind bei allen OWis gleich, egal ob ruhender oder fließender Verkehr. Bei Parkverstößen empfiehlt es sich meist, eine Zahlung zu veranlassen, da kaum Ausschlusstatbestände für die Eigenschaft als verantwortlicher Fahrzeugführer vorgebracht werden können. Es sei denn, man war es wirklich nicht oder parkte gar nicht ordnungswidrig und es handelt sich um eine falsche Sachverhaltsdarstellung. In diesem Fall kann man ja auf Beweisen bestehen.

Wenn das Schreiben wirklich erst deutlich später als 3 Monate nach dem Tatzeitpunkt erstellt/versandt wurde (entscheidend ist auch der Zugang!), würde ich mich auf die Verjährung berufen und dem Verwarngeld widersprechen.

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Noggerman (18.01.2013), Geigerzähler (18.01.2013), NorthLight (19.01.2013)

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Samstag, 19. Januar 2013, 02:19

danke fuer die ausfuehrliche Antwort.
Die Verjährungsfristen (3 Monate ab Tatzeitpunkt, 6 Monate ab Verfahrenseröffnung) sind bei allen OWis gleich, egal ob ruhender oder fließender Verkehr.
was meinst Du miut 'Verfahrenseroeffnung'? Gegen den/die Fahrer/in wurde noch gar nichts ermittelt, nur die Firma bekam nun Post und wuerde jetzt den/die Fahrer/in benennen (gibt nur zwei-drei Personen, die zu dem Zeitpunkt dort unterwegs waren) - die Fahrerdaten waeren also erst ueber viereinhalb Monate nach Tatdatum in der Akte.

Zitat

Wenn das Schreiben wirklich erst deutlich später als 3 Monate nach dem Tatzeitpunkt erstellt/versandt wurde (entscheidend ist auch der Zugang!), würde ich mich auf die Verjährung berufen und dem Verwarngeld widersprechen.
noch ist der Fahrer ja nicht mal benannt, aber das kann die Firma ja auch schon machen :)

Die Zeiten (ein wenig herumeditiert wg. Datenschutz ;)) hatte ich ja weiter oben schon geschrieben:

* Tatzeitpunkt 5.9.
* Anhoerung an Halter vom 16.10. (Eingang 20.10.)
* an Firma weitergeleitet vom Halter am 25.10.
* Firma teilt der Behoerde die Fahrerfirma mit am 5.11.
* Fahrerfirma erhaelt o.g. Erinnerung am 16.1. (Briefdatum 18.12., Poststempel 10.1.!)

selbst die Erinnerung vom 18.1. (Briefdatum) scheint mir schon zu spaet zu sein, da - ach, Mift, jetzt habe ich zuviel an den Daten geschraube... Das Erinnerungsschreiben (siehe Foto) ist mehr als 3 Monate und 14 Tage nach dem Tatdatum datiert, vom Zugang fast vier Wochen spaeter garnicht zu reden...

Ich denke, da soll die Firma das Ding mal entspannt zuruecksenden mit dem Vermerk "wir widersprechen wg. Eintritt der Verfolgungsverjaehrung" und gut is'?! :)
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Samstag, 19. Januar 2013, 14:15

Die Erinnerung kam doch nur zu spät. Das erste Schreiben kamen doch etwa 1,5 Monate nach der angeblichen Tatzeit.

Zitat

Gegen den/die Fahrer/in wurde noch gar nichts ermittelt, nur die Firma bekam nun Post und wuerde jetzt den/die Fahrer/in benennen (gibt nur zwei-drei Personen, die zu dem Zeitpunkt dort unterwegs waren) - die Fahrerdaten waeren also erst ueber viereinhalb Monate nach Tatdatum in der Akte.
hä? Klar wurde gegen den Fahrer ermittelt. "Den Fahrer ermitteln." heißt ja nicht "Den Fahrer schon kennen." Dass bei der Firma nachgefragt wurde, ist doch ein Schritt bei der Ermittlung des Fahrers.

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Samstag, 19. Januar 2013, 16:45

@danke fuer die ausfuehrliche Antwort.
Die Verjährungsfristen (3 Monate ab Tatzeitpunkt, 6 Monate ab Verfahrenseröffnung) sind bei allen OWis gleich, egal ob ruhender oder fließender Verkehr.
was meinst Du miut 'Verfahrenseroeffnung'? Gegen den/die Fahrer/in wurde noch gar nichts ermittelt, nur die Firma bekam nun Post und wuerde jetzt den/die Fahrer/in benennen (gibt nur zwei-drei Personen, die zu dem Zeitpunkt dort unterwegs waren) - die Fahrerdaten waeren also erst ueber viereinhalb Monate nach Tatdatum in der Akte.

Wie peak_me
schon richtig festgestellt hat: das erste Schreiben kam ca. 1,5 Monate nach dem Tatzeitpunkt. Damit wäre das Verfahren eröffnet und diese erste Verjährungsfrist nicht verstrichen
wäre.

Zitat

Wenn das Schreiben wirklich erst deutlich später als 3 Monate nach dem Tatzeitpunkt erstellt/versandt wurde (entscheidend ist auch der Zugang!), würde ich mich auf die Verjährung berufen und dem Verwarngeld widersprechen.
Damit könnte man folglich leider nicht argumentieren.


noch ist der Fahrer ja nicht mal benannt, aber das kann die Firma ja auch schon machen :)

Die Zeiten (ein wenig herumeditiert wg. Datenschutz ;)) hatte ich ja weiter oben schon geschrieben:

* Tatzeitpunkt 5.9.
* Anhoerung an Halter vom 16.10. (Eingang 20.10.)
* an Firma weitergeleitet vom Halter am 25.10.
* Firma teilt der Behoerde die Fahrerfirma mit am 5.11.
* Fahrerfirma erhaelt o.g. Erinnerung am 16.1. (Briefdatum 18.12., Poststempel 10.1.!)

selbst die Erinnerung vom 18.1. (Briefdatum) scheint mir schon zu spaet zu sein, da - ach, Mift, jetzt habe ich zuviel an den Daten geschraube... Das Erinnerungsschreiben (siehe Foto) ist mehr als 3 Monate und 14 Tage nach dem Tatdatum datiert, vom Zugang fast vier Wochen spaeter garnicht zu reden...

Ich denke, da soll die Firma das Ding mal entspannt zuruecksenden mit dem Vermerk "wir widersprechen wg. Eintritt der Verfolgungsverjaehrung" und gut is'?! :)
Ihr könntet jetzt nur noch darauf hoffen (was aber i. d. R. abwegig ist), dass insgesamt 6 Monate nach der Verfahrenseröffnung, also 6 Monate nach dem fiktiven 05.09. noch kein Fahrer ermittelt wurde. Allerdings wird diese Verjährung regelmäßig durch neuen Schriftverkehr etc. unterbrochen. Damit ist also kaum zu rechnen.

Es bleibt nur, den Fahrer zu benennen oder zu behaupten, man könne ihn nicht benennen. Die Aussage verweigern darf die Firma aber nicht, solange sie nicht mit dem Fahrer verwandt oder verheiratet ist. Diese Einschränkung des Aussageverweigerungsrechtes gilt jedoch erst im Strafprozess vor Gericht! Das heißt ggü. der Polizei darf man seine Aussage verweigern. Man muss polizeilichen Ladungen nicht nachkommen und auch denen der Staatsanwaltschaft nicht. Man muss nur den Gerichtstermin wahrnehmen. Darauf könnte man es also ankommen lassen, was sich je nach Höhe des Verwarn- oder Bußgeldes jedoch nur bedingt lohnt.

Wenn man etwas zurücksendet und den Fahrer nicht benennen will/kann, am besten gar keine Angaben machen! Nur ankreuzen "nein" oder einfach leer zurückschicken. Man muss nur seine Personalien angeben. Alles weitere kann am Ende belastend ausgelegt werden.

NorthLight

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Donnerstag, 24. Januar 2013, 13:39

und, oh Wunder...

Nachdem ich letzte Nacht nochmal die beiden Avis-Forderungen schriftlich zurueckgewiesen habe, kam nach nur wenigen Stunden eine Textbausteinsammlung mit "danke fuer Kontaktaufnahme mit Kleinschadenateilung ... wir haben uns aus diesem Grund unsere Schadendokumentation nochmals angesehen ... werden Schadenbetrag gutschreiben" - bleibt nur zu hoffen, dass das vor Monatsschluss passiert, ich habe wenig Lust ueber 500 Euro fuer einen Monat zu finanzieren (wobei, vllt. lohnt sich die Entschaedigung dafuer dann ja? ;))

insofern zwar kein Daumenhoch, aber immerhin ein "ihr koennt doch, wenn ihr wollt" oder so an Avis Budapest, oder Barcelona, oder wo auch immer diese "Customer Service Specialists" mit exotischen Namen auch sitzen...
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nobrainer (24.01.2013)

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