Sie sind nicht angemeldet.

svaeni

Erleuchteterer

Beiträge: 5 494

Registrierungsdatum: 13. März 2011

Wohnort: HH Eimsbüttel

: 28607

: 8.82

: 107

Danksagungen: 5784

  • Nachricht senden

16

Montag, 10. Dezember 2012, 18:37

Der Richter darf den Fahrer anhand des Lichtbildes identifizieren, so hat es der BGH irgendwann in den 90ern (BGHSt 40 glaube ich) entschieden. Wenn sich da nicht zwischenzeitlich die Ansicht des Senats grundsätzlich geändert hat oder es neue Gesetze gibt (vor ca. 'nem Jahr habe ich noch nichts neues gefunden), würde ich daraus mal schließen, dass man bei der Verwendung des Fotos nicht auf das Kennzeichen beschränkt ist.

Das wäre ja auch deshalb erstaunlich weil man anhand des Kennzeichens ja nur den Halter ermitteln kann.

Aber das ist alles nur mein Judiz, wie @nsop: schon sagt: Verbindlich und vor allem belastbar kann einem das nur ein Anwalt sagen. Das ist halt auch eine ziemlich spezielle Materie.
Maach et joot, ävver nit zo off!

Meine :203: Top 8:
Mercedes S 500 / 350 L | BMW M3 Cabrio | Mercedes SL 500 | BMW 650i Cabrio| Mercedes CLS 350 CDI | BMW 650i Coupé | BMW Z4 35is | BMW 330i Cabrio

Es hat sich bereits 1 registrierter Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

nsop (10.12.2012)

Flowmaster

Pornröschen

Beiträge: 6 265

: 9342

: 8.73

: 53

Danksagungen: 7353

  • Nachricht senden

17

Montag, 10. Dezember 2012, 18:39

Also manche Leute hier im Forum sind nicht mehr klar im Kopf. Hier hat jemand eine legitime und interessante Frage gestellt und nach Erfahrungen gefragt und bekommt fast nur unsinnige, anmaßende und abwertende Antworten. Er hat sicher nicht auf eine 100%ig verlässliche juristische Antwort gewartet sonder auf Erfahrungsberichte.
Gerade im Winter ist dieser Sachverhalt nicht uninteressant und ein von Schnee unkenntliches gemachtes Kennzeichen soll sicher kein Freibrief zum Rasen sein.



Weil dich das anmaßende und abwertende stört, kommst du erst mal auf die beleidigende degradierende Schiene.

Chapeau...

Inhaltlich hast du schon recht, aber die Art und Weise geht gar nicht.
"Liquor up front, Poker in the rear"

Es haben sich bereits 3 registrierte Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

Testfahrer (10.12.2012), EUROwoman. (10.12.2012), NorthLight (11.12.2012)

Tramper83

Fortgeschrittener

Beiträge: 546

Registrierungsdatum: 16. Mai 2008

Danksagungen: 312

  • Nachricht senden

18

Montag, 10. Dezember 2012, 19:28




..... kommst du erst mal auf die beleidigende degradierende Schiene.

Chapeau...

Inhaltlich hast du schon recht, aber die Art und Weise geht gar nicht.


Ich wüsste nicht was beleidigend war... wem die Jacke passt der möge sie sich gern anziehen.
Beleidigend ist nur, wie hier mit Beiträgen umgegangen wird... was wahr ist muss wahr bleiben. :115:

Flowmaster

Pornröschen

Beiträge: 6 265

: 9342

: 8.73

: 53

Danksagungen: 7353

  • Nachricht senden

19

Montag, 10. Dezember 2012, 19:36

Entschuldige, aber die Aussage das jemand nicht mehr ganz klar im Kopf zu sein scheint, ist für mich eine Beleidigung.

Wenn mir jemand am Telefon oder sonst wo sagt " bist du noch ganz klar im Kopf" wäre das Gespräch relativ schnell abrupt beendet.
"Liquor up front, Poker in the rear"

Es hat sich bereits 1 registrierter Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

NorthLight (11.12.2012)

peak_me

Erleuchteter

Beiträge: 9 121

Registrierungsdatum: 26. März 2010

Danksagungen: 18768

  • Nachricht senden

20

Montag, 10. Dezember 2012, 19:50

dass nicht nur das Kennzeichen zur Identifikation der Fahrers herangezogen wird, ist doch ganz normal. in nahezu jeder blitzersache, die angefochten wird, geht es darum, ob der Fahrer auf dem Foto zu erkennen ist.
auch bei Fahrzeugen ohne Kennzeichen, zb Fahrräder, wird der Fahrer versucht zu identifizieren.

meiner Meinung spricht garnichts dagegen, die feinstaubplakette für solche Zwecke heranzuziehen. die Frage ist also wohl, ob die Auflösung ausreicht, um das Kennzeichen zu erkennen. und ob der beamte die feinstaubplakette im Hinterkopf hat.

LZM

Launch Controller

Beiträge: 5 328

Danksagungen: 8979

  • Nachricht senden

21

Montag, 10. Dezember 2012, 20:12

@domi888:

Sofern du zum Zeitpunkt des Zugangs des Bescheides noch an einer günstigen Lösung der Angelegenheit interessiert bist, kann ich den Sachverhalt gerne kurz für dich beurteilen, alles weitere dann per PN! Dies sollte kurzfristig nach dem Zugang erfolgen, Fristen beachten!

Noch zu deiner Frage: entscheidend ist weniger, ob die Umweltplakette lesbar ist, als vielmehr der Umstand, ob deren Auswertung gerichtsverwertbar ist. Letzteres ist regelmäßig zu verneinen! Sobald in die Akte Einsicht genommen wurde und für dich klar ist, ob du auf dem Foto erkennbar bist oder nicht, kannst du immer noch entscheiden, ob du es auf ein Gerichtsverfahren ankommen lässt, auch dann bleiben noch genügend Angriffspunkte, um die Strafe abzuwenden oder zu mildern. Bei Mietwagen sind die Aussichten auf einen für den Betroffenen günstigen Ausgang des Verfahrens nach meinen Erfahrungswerten im außergerichtlichen und gerichtlichen Bereich grundsätzlich gut, es kommt jedoch immer auf die individuellen Faktoren an.
- das Kennzeichen grenzt nur den Kreis der Verdächtigen ein, es ist kein Beweis für deine Fahrereigenschaft
- die Qualität der Lichtbilder ist von immanenter Bedeutung
- das Messprotokoll ist von Bedeutung: Eichschein? Induktionsschleife? Welches Messverfahren? etc.
- gibt es entlastende Umstände?
und so weiter.

Bis dahin.. abwarten & Tee trinken. Bei Mietwagen erfolgt der Zugang des Bescheides durch den längeren Weg der Verdächtigenermittlung für gewöhnlich etwas später, als bei privaten Kfz.

Es hat sich bereits 1 registrierter Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

LHO (10.12.2012)

Geigerzähler

Rentner-Bravo-Verteiler

Beiträge: 3 342

Registrierungsdatum: 18. März 2011

Wohnort: bei Leipzig

Beruf: Apotheker

: 24648

: 6.84

: 111

Danksagungen: 4810

  • Nachricht senden

22

Montag, 10. Dezember 2012, 20:33

Ich kann jetzt nichts jurisitisches beitragen. Aber: Bei meinem Privaten ist es z.B. so, dass die Umweltplakette von LRA bedruckt wurde. Das ist mittlerweile recht ausgeblichen irgendwie. Man erkennt es gut, wenn man direkt drauf schaut, aber aus 2m Entfernung sieht man da mit dem Auge schon nichts, auf nem Fotos dürfte dass wohl auch nicht möglich sein. Es kann also gut sein, dass auch bei den Umweltplaketten der AVen schlicht der Kontrast nciht ausreicht, um was zu sehen, zumal wenn vllt durch Schnee die Bedingungen fürs fotografieren eh nciht top sind.
Aber es würde mcih mal interessieren, ob da was kommt. Also berichte mal bitte weiter.
Zynismus meine Rüstung, Ironie mein Schild, Sarkasmus mein Schwert

flu111

böhser Onkel

Beiträge: 1 408

Registrierungsdatum: 19. Februar 2008

Wohnort: Berlin

Beruf: Rechthaber

Danksagungen: 689

  • Nachricht senden

23

Montag, 10. Dezember 2012, 20:38

Die Frage wird letztendlich von der Qualität des Fotos und der Motivation des Sachbearbeiters entschieden. Weiterhin sollten hier offene kostenpflichtige Angebote einer juristischen Beratung unterlassen werden, sofern dafür keine Erlaubnis/Zulassung vorliegt.
Bevor ich deine Füße küsse Werde ich sie dir brechen, Mit einer Knarre zwischen deinen Zähnen Kannst du nur in Vokalen sprechen...

Es haben sich bereits 7 registrierte Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

detzi (10.12.2012), nsop (10.12.2012), Jan S. (10.12.2012), Kaffeemännchen (10.12.2012), Hammett (10.12.2012), seveninches (11.12.2012), Testfahrer (11.12.2012)

svaeni

Erleuchteterer

Beiträge: 5 494

Registrierungsdatum: 13. März 2011

Wohnort: HH Eimsbüttel

: 28607

: 8.82

: 107

Danksagungen: 5784

  • Nachricht senden

24

Montag, 10. Dezember 2012, 20:51

@LZM: war es nicht mal so dass es nicht erwünscht war über dieses Forum als Anwalt zu werben? (Ich gehe mal davon aus, dass du eine Zulassung oder andere Erlaubnis, Rechtsrat zu erteilen, hast, andernfalls müsste man nachdrücklich davon abraten dein Angebot anzunehmen)
Maach et joot, ävver nit zo off!

Meine :203: Top 8:
Mercedes S 500 / 350 L | BMW M3 Cabrio | Mercedes SL 500 | BMW 650i Cabrio| Mercedes CLS 350 CDI | BMW 650i Coupé | BMW Z4 35is | BMW 330i Cabrio

Kaveo

Meister

Beiträge: 2 085

: 23942

: 7.61

: 94

Danksagungen: 1832

  • Nachricht senden

25

Montag, 10. Dezember 2012, 20:56

Jetzt mal ernsthaft:

Ihr glaubt doch nicht tatsächlich, dass, wenn das Kennzeichen zugeschneit ist, man irgendwie erkennen kann wem das Auto gehört.
Oder seid ihr der Meinung, dass nun nach dem Gesicht gefahndet wird? 8|

Und nein, die Plakette darf nicht herangezogen werden, folglich:

Wurde er nicht auch von hinten geblitzt, wird er nie Post bekommen.

Es haben sich bereits 2 registrierte Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

LZM (10.12.2012), Geigerzähler (10.12.2012)

LZM

Launch Controller

Beiträge: 5 328

Danksagungen: 8979

  • Nachricht senden

26

Montag, 10. Dezember 2012, 20:56

@svaeni
@flu111

Ich werbe nicht als Anwalt ;-) Das sollte auch nicht so verstanden werden! Ich habe dabei überhaupt keine monetären Erwägungen im Hinterkopf, war nur eine Information für den TE.
Die Rede war lediglich von einer Beurteilung, damit der Betroffene ohne juristische Kenntnisse besser im Bilde ist. Keine kostenpflichtige Beratung o.ä. Auch Akteneinsicht kann er als Privatperson i. S. d. Grundrechtes auf informationelle Selbstbestimmung nach § 1
Abs. 1 IFG i. V. m. § 49 Abs. 1 OWiG ohne Anwalt nehmen, das nur anbei.

Ob er das wahrnehmen möchte, liegt ja bei ihm, allerdings denke ich, dass dieses Thema für viele von Interesse ist, sodass ich gerne meine Kenntnisse und Erfahrungswerte im Forum einbringe. Easy ;-)

flu111

böhser Onkel

Beiträge: 1 408

Registrierungsdatum: 19. Februar 2008

Wohnort: Berlin

Beruf: Rechthaber

Danksagungen: 689

  • Nachricht senden

27

Montag, 10. Dezember 2012, 21:04

Deine Formulierung war / ist allerdings völlig anders zu verstehen. Auch eine Beurteilung ist als Beratung zu verstehen. Der begriff der Beratung ist ja sehr weit gefasst, wie der klassische Fall des Gespräches auf einer Party (Ich hab da mal nur ne kurze Frage.... ) in die Haftung geführt hat. Es geht dem TE letztendlich nur um Erfahrungswerte, ob das Kennzeichen identifiziert wird oder nicht.

@Kaveo:. Es gibt Kamerasysteme in der Überwachung, die machen hochauflösende Fotos. Da ist der Schneematsch kein Hindernis.
Bevor ich deine Füße küsse Werde ich sie dir brechen, Mit einer Knarre zwischen deinen Zähnen Kannst du nur in Vokalen sprechen...

Es haben sich bereits 2 registrierte Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

Kaffeemännchen (10.12.2012), seveninches (11.12.2012)

Grün07

Profi

Beiträge: 1 131

Registrierungsdatum: 8. November 2009

Danksagungen: 572

  • Nachricht senden

28

Montag, 10. Dezember 2012, 21:07

A3 Richtung Frankfurt, Schilderbrücke mit dynamischem Limit, integrierter Blitzer, erlaubte 100, noch tempomatisierte 130 drauf gehabt
Wo gibt es da einen Blitzer mit dynamischem Limit? Die einzigen festen Blitzer, die ich auf der A3 kenne, haben kein dynamisches Limit. Wie sollte das überhaupt funktionieren? Müsste dann nicht sichergestellt sein, daß der Blitzer auch das dynamische Verkehrsschild mit aufnimmt?

Kaveo

Meister

Beiträge: 2 085

: 23942

: 7.61

: 94

Danksagungen: 1832

  • Nachricht senden

29

Montag, 10. Dezember 2012, 21:08

@flu111:

Wenn die Umrisse erkennbar sind, und das Kennzeichen daher identifizierbar, dann stellt sich die Frage hier ja nicht.
Sofern das Kennzeichen aber nicht eindeutig erkennbar ist, Glück gehabt.

Aber Achtung! Jeder Fahrer muss laut Gesetz für stets ablesbare Kennzeichen sorgen. Im Zweifelsfall also an jeder Autobahnraststätte halten und das Kennzeichen frei machen! Sonst gibbet Bußgeld.

Es hat sich bereits 1 registrierter Benutzer bedankt.

Benutzer die sich bedankten:

rikkert (11.12.2012)

nsop

7-Sixty

Beiträge: 11 702

Registrierungsdatum: 28. August 2010

Danksagungen: 11920

  • Nachricht senden

30

Montag, 10. Dezember 2012, 21:08

A3 Richtung Frankfurt, Schilderbrücke mit dynamischem Limit, integrierter Blitzer, erlaubte 100, noch tempomatisierte 130 drauf gehabt
Wo gibt es da einen Blitzer mit dynamischem Limit? Die einzigen festen Blitzer, die ich auf der A3 kenne, haben kein dynamisches Limit. Wie sollte das überhaupt funktionieren? Müsste dann nicht sichergestellt sein, daß der Blitzer auch das dynamische Verkehrsschild mit aufnimmt?

Der Blitzer befindet sich wohl, wie geschrieben im Verkehrsleitsystem und ist damit gekoppelt?!

Copyright © 2007-2017 - Alle Rechte vorbehalten - mietwagen-talk.de alles über Mietwagen, Autovermietung und Carsharing.