Mobilität und Verkehr – Schwerpunkte des Koalitionsvertrags

Allgemeine Mobilität & Infrastruktur

  • Ziel: Bezahlbare, klimafreundliche und flächendeckende Mobilität.

  • Ausbau moderner Infrastruktur durch Investitionen und Planungserleichterungen.

  • Einführung eines „Infrastrukturplans (Infraplan)“ als gesetzliches Steuerungsinstrument.

  • Förderung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) bei der Verkehrsinfrastruktur.

Automobilindustrie & Transformation

  • Bekenntnis zum Automobilstandort Deutschland und seinen Arbeitsplätzen.

  • Technologieoffenheit: Keine gesetzliche Quote für E-Fahrzeuge.

  • Unterstützung regionaler Transformationsnetzwerke und -hubs.

  • Förderung der Umrüstung von Werken für Verteidigungs- und Zukunftstechnologien.

Elektromobilität

  • Kaufanreize und Steuererleichterungen:

    • Dienstwagen-Förderung bis 100.000 € brutto.

    • Sonderabschreibung und Kfz-Steuerbefreiung bis 2035.

  • Ladeinfrastruktur:

    • Flächendeckender Ausbau von Lade- und Schnellladenetzen.

    • Förderung des gewerblichen Depotladens.

    • Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur für Nutzfahrzeuge.

  • Mautbefreiung für emissionsfreie LKWs über 2026 hinaus.

Bahn & Schiene

  • Stärkung der Schiene durch Investitionen in Haupt- und Nebenstrecken.

  • Elektrifizierungsoffensive – auch bei unwirtschaftlichen Strecken.

  • Ziel: Umsetzung des „Deutschlandtakts“ mit reibungslosem Nah-, Fern- und Güterverkehr.

  • Einrichtung eines Eisenbahninfrastrukturfonds mit langfristiger Finanzierungssicherheit.

  • Digitalisierung des Schienenverkehrs durch ETCS und digitale Stellwerke.

ÖPNV & Deutschlandticket

  • Deutschlandticket wird über 2025 hinaus fortgeführt.

  • Einführung einer gerechteren Nutzerfinanzierung ab 2029.

  • Förderung klimaneutraler Busse und moderner Antriebstechnologien.

  • Öffnung der Fördergesetze für neue Technologien (z. B. Magnetschwebebahn).

Autonomes Fahren & Innovation

  • Deutschland soll Leitmarkt für autonomes Fahren werden.

  • Entwicklung von Modellregionen für autonome Mobilität.

  • Förderung der Forschung und Infrastruktur für vernetztes, selbstfahrendes Fahren.

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen. Auch eine PKW-Maut findet keine Erwähnung – entsprechende Maßnahmen sind nicht geplant.


Quelle:

Hinweis: Dieser Artikel wurde unter Verwendung von Künstlicher Intelligenz erstellt und redaktionell geprüft.

Bildnachweis: Illustration erstellt mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz (ChatGPT/DALL·E, OpenAI), April 2025.