Fanmail von den Behörden erhalten

  • Wurde auch kürzlich geblitzt, danach kam der Formfehler zur Diskussion. Verwarngeld kam gestern, alter Satz. Ohne Nachfrage. NRW.

  • Mich hat es im Mai auf der A7 erwischt. 20 km/h zu schnell die aber nach dem neuen Bußgeldkatalog stolze €60 plus Bearbeitungsgebühren von ca. €30 kosten sollten. Letzte Woche kam dann ohne eigenes Zutun die Einstellungsmitteilung, höchstwahrscheinlich aufgrund des Formfehlers im Bußgeldkatalog. Vielen Dank dafür :60:

    2 Mal editiert, zuletzt von jannis2606 ()

  • Mich hats noch in einer anderen Zeit, vor Corona, in der Schweiz erwischt. Macht mal eben >200€ für 16 km/h zu schnell :210:


    Fazit: zu schnell fahren ist bei uns immer noch deutlich billiger :D

    Meine Fresse, was für eine Abzocke da.


    Das zwischenstaatliche Übereinkommen u. a. auch über die Leistung vom Amtshilfe im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren zwischen D und CH („Deutsch-Schweizerischer Polizeivertrag“) ist aber nach herrschender Rechtsmeinung im Punkt über gegenseitige Vollstreckungshilfen bei Bußgeldern nicht ordnungsgemäß in Kraft getreten. Sofern man also die Schweiz bis zur Verjährung des Anspruchs (Bei Bußgeldern sind es dort drei Jahre) nicht mehr beabsichtigt aufzusuchen, kann man die postalische Zahlungsaufforderung ignorieren, da die Schweiz hier, im Gegensatz zu EU-Ländern, nicht über das Bundesamt für Justiz vollstrecken lassen kann.


    Mich hat es im Juni auf der A7 erwischt. 20 km/h zu schnell die aber nach dem neuen Bußgeldkatalog €60 plus Bearbeitungsgebühren von ca. €30 kosten sollten. Letzte Woche kam dann ohne eigenes Zutun die Einstellungsmitteilung, höchstwahrscheinlich aufgrund des Formfehlers im Bußgeldkatalog. Vielen Dank dafür :60:

    Haben die das ganze Verfahren einfach nach § 47 Abs. 1 OWiG eingestellt ohne das du überhaupt was geschrieben hast? Wow, sehr interessant, Glückwunsch! :118: Eigentlich lautet die genaue Dienstanweisung (zumindest in Nds. und den meisten anderen Bundesländern) darauf, die Verfahren einfach nur nach dem alten Katalog abzuwickeln, aber leider nicht komplett einzustellen. Um welches Bundesland handelte es sich bei dir?:)

  • Meine Fresse, was für eine Abzocke da.


    Das zwischenstaatliche Übereinkommen u. a. auch über die Leistung vom Amtshilfe im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren zwischen D und CH („Deutsch-Schweizerischer Polizeivertrag“) ist aber nach herrschender Rechtsmeinung im Punkt über gegenseitige Vollstreckungshilfen bei Bußgeldern nicht ordnungsgemäß in Kraft getreten. Sofern man also die Schweiz bis zur Verjährung des Anspruchs (Bei Bußgeldern sind es dort drei Jahre) nicht mehr beabsichtigt aufzusuchen, kann man die postalische Zahlungsaufforderung ignorieren, da die Schweiz hier, im Gegensatz zu EU-Ländern, nicht über das Bundesamt für Justiz vollstrecken lassen kann.


    An sich geht die Strafe wegen eigener Dummheit vollkommen in Ordnung... :D


    Hab ich auch gelesen, da ich aber leider beruflich regelmäßig vor Ort bin erwischt es mich spätestens da :(

  • Haben die das ganze Verfahren einfach nach § 47 Abs. 1 OWiG eingestellt ohne das du überhaupt was geschrieben hast? Wow, sehr interessant, Glückwunsch! :118: Eigentlich lautet die genaue Dienstanweisung (zumindest in Nds. und den meisten anderen Bundesländern) darauf, die Verfahren einfach nur nach dem alten Katalog abzuwickeln, aber leider nicht komplett einzustellen. Um welches Bundesland handelte es sich bei dir?:)

    Ja, genau nach diesem Paragraphen wurde die Einstellung rechtlich begründet. Ich war auch sehr verwundert über die Einstellungsmitteilung aber beschweren werde ich mich darüber definitiv nicht ^^ Mit dem gesparten kann man wieder eine schöne Wochenendmiete finanzieren :118:

  • In den Niederlanden kosten 5 km/h zu viel 44,00 Euro, plus 25,00 Euro für Sixt. Die Rechtmäßigkeit der Höhe der Gebühr von Sixt ist m. E. auch sehr zweifelhaft - aber wer hat wegen 10 Euro mehr oder weniger schon Lust auf den ganzen Ärger.

  • Abzocke hin oder her. Anders gehts ja nicht ins Bewusstsein der Leute, dass sie Regeln missachtet haben. Die deutschen Verwarngelder sorgen lediglich für ein Schmunzeln. Hab seit 5 Jahren kein Verwarngeld mehr bezahlt. Entweder weil ich widersprochen habe oder ich nicht Vorort zur Kasse gebeten wurde. Hatte zwar bei einer Kontrolle in Hamburg gedacht, ich müsste sicherlich was berappen. Aber mir wurde nach der Abfrage eine gute Weiterfahrt gewünscht.

  • In NL sind es eigentlich immer grob 9€/ km/h zu schnell. Wobei der Einstiegspreis 35€ ist.
    Man sollte hier wirklich nur mit blitZerapp überziehen; und da hier inzwischen fast jeder damit fährt sind letztes Jahr die Einnahmen um 20% weggebrochen daher wird seit diesem Jahr massiv mehr geblitzt. (Was auch so angekündigt war)

  • Oh, jetzt weiß ich, wie man bei Sixt an eine Rechnung für die OWi-Gebühr kommt: Wenn die nicht von der Kreditkarte abbuchen können (wieso wohl? blacklisted? :)), gibts einen Wisch mit Aufstellung und Zahlungsaufforderung. Früher habe ich dafür nie einen Beleg erhalten.


    Habe denen freundlich mitgeteilt, sie mögen das doch bitte mit dem Betrag verrechnen, den sie mir schulden 8)

  • Abzocke hin oder her. Anders gehts ja nicht ins Bewusstsein der Leute, dass sie Regeln missachtet haben. Die deutschen Verwarngelder sorgen lediglich für ein Schmunzeln. Hab seit 5 Jahren kein Verwarngeld mehr bezahlt. Entweder weil ich widersprochen habe oder ich nicht Vorort zur Kasse gebeten wurde. Hatte zwar bei einer Kontrolle in Hamburg gedacht, ich müsste sicherlich was berappen. Aber mir wurde nach der Abfrage eine gute Weiterfahrt gewünscht.

    Nur weil du in Deutschland, ausweislich deiner eigenen Einlassungen hier in diesem Thread, grundsätzlich und vorsätzlich stets 30 Km/h zu schnell fährst, weil es ja so „billig“ ist, solltest du die Durchführung dieses vorsätzlichen Fehlverhaltens nicht auf Dritte übertragen. Bei den meisten Verkehrsordnungswidrigkeiten handelt es sich nämlich tatsächlich nur um fahrlässiges Handeln völlig ohne Folgen, da sind noch extremere Bußgelder unangebracht.


    Im Übrigen mag das Argument betreffend der Billigkeit für MWT‘ler korrekt sein, aber für die meisten Menschen sind 128,50 Euro bereits sehr viel Geld. Nur weil Drittstaaten noch unverhältnismäßiger agieren, muss man sich nicht daran orientieren. Wir führen hier ja schließlich auch nicht die Todesstrafe ein, nur weil andere demokratische Staaten diese auch aktiv verhängen und vollstrecken.

  • Was ich als Abzocke finde waren 2 Blitzer - Anhänger vor paar Monate mitten in der Corona Krise. Einmal auf der A3 kommend aus Köln nach Frankfurt nach dem Wiesbadener Kreuz ist die Strecke unbegrenzt und dann gabs 100er Begrenzung und keine 100m später den Blitzeranhänger.

    Gleiche Geschichte auf der A5 kommend aus Frankfurt nach Karlsruhe war wieder unbegrenzt und dann 100er Schild und der Anhänger lag wieder so kurz nach dem Schild... Das ist für mich ein Schwachsinn...

  • Für sein Handeln ist jeder selbst verantwortlich. Ich übertrage hier gar nichts.

    Selbstverständlich tust du das das:

    Abzocke hin oder her. Anders gehts ja nicht ins Bewusstsein der Leute, dass sie Regeln missachtet haben. [...] .

    Damit schließt du von dir auf alle anderen. Du sagst nämlich aus, ohne die, in diesem Fall gegen notime4name verhängte, überaus hohe Bußgeldhöhe, würden Personen nicht im Bewusstsein haben, dass das Verhalten eine ‚Regelmissachtung‘ wäre.


    Und damit tust du exakt das was ich gesagt habe. Weil für dich als „Halbschweizer“ die hiesigen Bußgelder ja so billig seien, hältst du dich hier nicht an die Regeln und fährst immer 30 Km/h zu schnell, während du dich in der Schweiz ja offenkundig immer penibel an das Tempolimit hältst. Du reproduzierst also deine mangelhafte Impulskontrolle und sein vorsätzliches Fehlverhalten auf andere Personen welche geblitzt werden, nur weil für dich die Bußgelder in D „zu niedrig sind“, um dich an die Geschwindigkeitsvorgaben zu halten.

  • Na sei doch mal ehrlich. Wen halten denn die Verwarngelder ab genau nach Schild zu fahren? Ausserdem sind 128,50 inkl Bearbeitungsgebühren. Ich rede rein von dem Verwarngeld. Und da sagt der alte Katalog zb innerorts 10kmh 10 Euro. Ausserorts 16 bis 20kmh 30 Euro. Ja, hast recht, wahnsinnig viel Geld.

  • Bei den meisten Verkehrsordnungswidrigkeiten handelt es sich nämlich tatsächlich nur um fahrlässiges Handeln völlig ohne Folgen, da sind noch extremere Bußgelder unangebracht.

    Leider hat fahrlässiges Handeln nur allzu oft Folgen (für andere), nämlich unter Umständen sogar tödliche, da wäre es zielführend dieses fahrlässige Handeln insgesamt zu betrachten und den ernsthaften Versuch zu unternehmen es einzudämmen. Da können hohe Bußgelder einen Teil zu beitragen.

    Wir bewegen uns hier übrigens langsam im OT, wenn Interesse besteht das Thema weiter zu diskutieren, dann bitte im entsprechenden Bereich. Danke!

  • Echt, du bist Moderator cram

    Ich bin hier der letzte der mit dem Zeigefinger auf andere zeigt, aber ein gewisses Vorbild (speziell für Außenstehende die hier unter Umständen mitlesen) sollte man in deiner Funktion schon sein... :61:

  • Ja hier unten wurde ich in 5 Jahren erst 3x geblitzt. Weil 120 für 6 bis 10kmh innerorts und 180 für 16 bis 20kmh Autobahn tatsächlich weh tun. Mag ja jeder für sich empfinden wie er möchte. Aber bei 10 oder 30 Euro wird das bei den wenigsten dazu führen, nicht mehr zu schnell zu fahren. Günstiger als in D bekommt man nirgends schwarz weiss Fotos. Legitimiert natürlich nicht das zu schnelle fahren, wird aber auch bei den meisten nichts an dem Gasfuss ändern (örtliche Gegebenheiten/Wetterverhältnisse der Strecke natürlich berücksichtigt).