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07.02.2012, 17:42

Geblitzt in Germany

Hallo allerseits,

ich bin mit einem deutschen Mietwagen (Hertz) in Deutschland geblitzt worden.

Ich wohne aktuell in Australien, habe bei Anmietung meinen australischen Führerschein vorgezeigt, und auch meine australische Addresse angegeben (ich war zu Besuch in Deutschland).

Bei Rückgabe des Wagens habe ich auf Nachfrage erfahren, dass Hertz in diesem Falle Buße + Bearbeitungsgebühr direkt von meiner Kreditkarte einzieht, und das Geld an die entsprechende Behörde weiterleitet.

Ist das so richtig? Ich hatte gehofft ich kann mich zurücklehnen, weil die Behörde die Buße eh nicht nach Australien schickt, und im SuperGau Hertz mir eine Gebühr für die Weitergabe meiner Addressdaten berechnet?

Weiss jemand, wie es genau abläuft?

Dank und Gruss,
Christian

Icke!

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07.02.2012, 17:49

Kurz und Knapp:

Das ist richtig. Da Ueber das Kennzeichen ja der Hertz Mietwagen ermittelt wird, wird auch der Bussgelgscheid an Hertz gesendet.
Hertz bearbeitet das dann (darum auch die extra Bearbeitungsgebuehr) und stellen es Dir in Rechnung.
:203:

EUROwoman.

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07.02.2012, 17:51

Die Hertz-Gebühr ist ungefähr 30€.

gibt immerhin Meilen, da es gleich von der Kreditkarte abgebucht wird :P
Dies ist nicht das Forum, wo man kostenlos Hinweise erhält, wie man kostenlos ECMR an jeder beliebigen Station bucht und ohne Aufpreis XDAR erhält.

Sachdienliche Hinweise, wo es dieses Forum gibt, dürfen jederzeit hier gepostet werden.

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roz (07.02.2012)

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07.02.2012, 17:52

gibt immerhin Meilen, da es gleich von der Kreditkarte abgebucht wird
Ein Optimist! :thumbsup:
:203:

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Hupfdude (07.02.2012)

peak_me

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07.02.2012, 17:56

Zitat

Das ist richtig. Da Ueber das Kennzeichen ja der Hertz Mietwagen ermittelt wird, wird auch der Bussgelgscheid an Hertz gesendet.
Hertz bearbeitet das dann (darum auch die extra Bearbeitungsgebuehr) und stellen es Dir in Rechnung.
Wo bleibt hier die Möglichkeit des Betroffenen, Einspruch gegen den Bescheid einzulegen?
Gewalt ist immer ein Ausdruck vom Schwäche.

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07.02.2012, 17:57

...Da Ueber das Kennzeichen ja der Hertz Mietwagen ermittelt wird, wird auch der Bussgelgscheid an Hertz gesendet.
Hertz bearbeitet das dann (darum auch die extra Bearbeitungsgebuehr) und stellen es Dir in Rechnung.
Was ich daran nicht verstehe: Durch das Bezahlen gibt man den Verstoß doch zu. Wo bleibt da meine Möglichkeit Einspruch zu erheben?

schauschun

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07.02.2012, 18:18

bei auslaendischen mietern wird eine sicherheitsleistung erhoben - es ist zunaechst noch kein bussgeld, die moeglichkeit des einspruches/widerspruches ist also vorhanden:

Zitat


Erlass des Ministeriums des Innern Az.: IV/2 - 270

Vom 17. Mai 1996
Die Höhe der Sicherheitsleistung richtet sich nach der zu erwartenden Geldbuße und den voraussichtlichen Kosten des Verfahrens
Erst wenn die letzte Ölplattform versenkt, die letzte Tankstelle geschlossen ist, werdet Ihr merken, dass man bei Greenpeace nachts kein Bier kaufen kann !
Als ich jung war, hieß Twix noch Raider und Komasaufen hieß Vorglühen!

peak_me

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07.02.2012, 18:28

Zitat

2.2.1 Soll die Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße ge­ahndet werden [...], ist er nach seiner Bereitschaft zur Lei­stung einer Sicherheit [...] zu befragen. Gibt er eine ent­sprechende Erklärung nicht ab, kann nach § 46 Abs. 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes in Verbindung mit § 132 der Strafprozessordnung angeordnet werden, dass er eine Sicherheit leistet [...].

2.2.2 Die Anordnungen dürfen nach § 46 Ordnungswidrigkei­tengesetz in Verbindung mit § 132 Abs. 2 der Strafpro­zessordnung nur Richter. bei Gefahr im Verzuge auch die Verwaltungsbehörden nach § 36 Ordnungswidrig­keitengesetz oder die ermächtigten Polizeibediensteten (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) treffen.
[...]
2.2.2.2 Gefahr im Verzuge ist anzunehmen, wenn den Umstän­den nach zu befürchten ist, dass die Anordnung des Richters nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, insbesondere wenn
  1. der Betroffene sich nur auf der Durchreise durch das Bundesgebiet befindet und
  2. der Richter nicht erreichbar oder der Betroffene nicht bereit ist, den Richter aufzusuchen.
Da der Betroffene nie persönlich angetroffen wurde, kann auch keine Gefahr im Verzug sein. Deshalb muss die Leistung einer Sicherheit von einem Richter angeordnet worden sein. Ich bezweifle, dass in dem hier besprochenen Fall sowohl dies geschehen ist, als auch dass es sich überhaupt um eine Sicherheitszahlung handelt, die Hertz einziehen will.
Ich empfehle, mich mit Hertz in Kontakt zu setzen und eine Kopie der eingegangenen Schriftstücke zu verlangen, bevor ich etwas zahle. Dann dort nachschaun, ob es sich um einen Bußgeldbescheid oder um eine Anordnung zur Leistung einer Sicherheit handelt und darauf achten, wer diese angeordnet hat.
-Ich bin kein ausgebildeter Jurist, dies ist keine Rechtsberatung, sondern lediglich meine persönliche Rechtsauffassung.-
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07.02.2012, 19:27

Zitat

Deshalb muss die Leistung einer Sicherheit von einem Richter angeordnet worden sein.

Aber ist nicht Hertz der Fahrzeughalter und damit erstmal der Beschuldigte? Die werden doch besseres zu tun haben als sich bei solchen Bagatellen gegen Sicherheiten zu wehren.

Ich würd mich in dem Fall eh zurücklehnen. Gegen den Bussgeldbescheid Einspruch zu erheben macht von Australien aus, ohne deutsche Rechtsschutzversicherung, keinen Sinn. Zumal ja wohl zu Recht geblitzt wurde. Von daher: entweder es kommt was oder eben nicht. Verhindern kann man es nicht. Die Bussgelder in Deutschland sind im internationalen Vergleich eher niedrig, und Flensburger Punkte oder deutsche Fahrverbote müssten einem in Australien ziemlich egal sein.

roz

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07.02.2012, 19:29

Wo bleibt da meine Möglichkeit Einspruch zu erheben?

Aber Du warst es doch, oder etwa nicht? Gegen was willst Du da Einspruch erheben? Nur so aus Prinzip?
"Jeder Kopf ist gleich wertvoll. Vorausgesetzt, man hat einen." Felix Dserschinski.

peak_me

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07.02.2012, 19:42

Zitat

Aber ist nicht Hertz der Fahrzeughalter und damit erstmal der Beschuldigte? Die werden doch besseres zu tun haben als sich bei solchen Bagatellen gegen Sicherheiten zu wehren.
Dass die Firma Hertz die Ordnungswidrigkeit nicht begangen haben kann, ist schon auf den ersten Blick ersichtlich; deshalb kann Hertz auch nicht der Beschuldigte sein. Du meinst bestimmt die Haftung des Halters; diese kenne ich nur in Bezug auf Schäden (§7 StVG) und in Bezug auf Halte- und Parkverstöße (§ 25a StVG). In Bezug auf andere Ordnungswidrigkeiten ist mir keine Haftung des Halters bekannt.

Zitat

Die werden doch besseres zu tun haben als sich bei solchen Bagatellen gegen Sicherheiten zu wehren.
Die Firma Hertz hat mit der Zahlung der Sicherheit meiner Meinung nach überhaupt nichts zu tun und kann diese auch nicht einziehen. Vielleicht ist bei Hertz aber eine Zahlungsaufforderung an ChrisNeedsToKnow eingegangen.

Zitat

Gegen den Bussgeldbescheid Einspruch zu erheben macht von Australien aus, ohne deutsche Rechtsschutzversicherung, keinen Sinn.
Da ChrisNeedsToKnow scheinbar gut deutsch kann, spricht meiner Meinung nach nichts gegen einen Einspruch. Meistens kann dieser auch online eingelegt werden. Dazu müsste man aber erstmal an irgendwelche Unterlagen kommen.
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07.02.2012, 23:06

Das wirklich interessante in diesem Post ist der letzte Satz...

Zitat

Zitat

Wo bleibt da meine Möglichkeit Einspruch zu erheben?
Aber Du warst es doch, oder etwa nicht? Gegen was willst Du da Einspruch erheben? Nur so aus Prinzip?
Ich war´s und will keinen Einspruch erheben. Aber ich möchte theoretisch
die Möglichkeit dazu haben, und nicht anders belangt werden können als
andere... Zusammenfassung: Ich möchte eigentlich den Bußgeldbescheid
zugestellt bekommen -wie jeder andere auch- und dann bezahlen. Dass die Addresse in Australien den Beamten etwas spanisch vorkommt mag ja sein - ist aber nicht meine Schuld, und wenn die da etwas hinschicken kommt es auch an. Die Post ist in Australien so zuverlässig wie in Westeuropa, habe bisher 0 Verluste zu vermelden.

Zitat

Gegen den Bussgeldbescheid Einspruch zu erheben macht von Australien aus, ohne deutsche Rechtsschutzversicherung, keinen Sinn.
Da ChrisNeedsToKnow scheinbar gut deutsch kann, spricht meiner Meinung nach nichts gegen einen Einspruch. Meistens kann dieser auch online eingelegt werden. Dazu müsste man aber erstmal an irgendwelche Unterlagen kommen.
Ich komme ursprünglich aus Germany, das hier war "nur" ein Auslandsjahr. Also sind meine Deutschkenntnisse eben so wie sie so normalerweise sind ;)

Warum ich eigentlich frage:

Ich sehe 2 Möglichkeiten:
1) Die Bußgeldstelle erfährt meine Addresse, und schickt es dann mangels Erfolgsaussichten gar nicht erst nach Australien. Dann wär´ ich fein raus.

2) Die schicken es doch, außerdem berechnet Hertz die berüchtigte Bearbeitungsgebühr. Für diesem Fall könnte ich doch mal versuchen bei der Bußgeldstelle nachzufragen, ob die das Ding nicht schon vor der Halterabfrage rausfischen können, und es mir direkt schicken. Vorteil für mich: Das Knöllchen selbst ist billiger als die Hertz-Bearbeitungsgebühr (65 wo innerorts 50 war), also zahle ich das Bußgeld lieber. Aber eben nur, wenn nicht 1 (=Vergessen) der Fall wäre.

peak_me

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07.02.2012, 23:28

Wenn ein Verfahren eröffnet wird, dann wird eine Behörde mit großer Wahrscheinlichkeit auch Hertz anschreiben, um den Fahrer zu ermitteln. Und dann wird Hertz auch die Bearbeitungsbebühr erheben.
Die einzige Möglichkeit, dass du keine Bearbeitungsgebühr bezahlen musst, ist also, dass kein Verfahren eröffnet wird oder dass du der Behörde im Vorraus deine Anschrift in Zusammenhang mit dem Verstoß mittteilst. Letzteres kommt mir etwas komisch vor, aber das ist meiner Meinung nach das Vielversprechendste. Ich glaube kaum, dass die Behörde versuchen wird, das Geld aus Australien einzutreiben.

Ich persönlich würde so vorgehen:
Der Behörde meine Anschrift mitzuteilen und quasi den Verstoß zuzugeben, käme für mich nicht in Frage. Ich würde den Dinge ihren Lauf lassen, die Bearbeitungsgebühr wäre dann unvermeidbar. Aber auch das Bußgeld würde ich einfach bezahlen, da ich in Zukunft bei Reisen in Deutschland keine Probleme bekommen wollen würde.

PS: Wie ist das eigentlich mit dem Bearbeitungsgeld von Hertz, wenn das staatliche Verfahren eingestellt wird oder der Beschuldigte freigesprochen wird? Bekommt man das dann zurück?
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07.02.2012, 23:42

PS: Wie ist das eigentlich mit dem Bearbeitungsgeld von Hertz, wenn das staatliche Verfahren eingestellt wird oder der Beschuldigte freigesprochen wird? Bekommt man das dann zurück?

Wenn es Hertz nicht zu vertreten hat, wohl nicht. Man müsste dann jedoch ggf. gegen die entsprechende Kommune bzw. das Bundesland Anspruch auf Schadenersatz in Höhe der Bearbeitungsgebühr haben.

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08.02.2012, 10:53

Ich habe jetzt Strategie 2) versucht, nämlich mit der Behörde zu telefonieren und darum zu bitten das Ding direkt an mich zu schicken, damit ich die Bearbeitungsgebühr spare.

Ich versuchte damit zu werben, dass sie von Hetz ohnehin nur die ausländische Addresse bekommen würden wo sie potentiell nicht eintreiben können, im Gegensatz zu meiner Variante: Dann sollen die das Ding direkt an die deutsche Addresse meiner Eltern schicken, die scannen es dann und schicken es mir per email. Dann überweise ich "nur" die Buße.

Versuch 1) war bei der Polizei - die meinten stationäre Blitzer werden von der Stadt betrieben, müsste ich mich an die wenden.

Versuch 2) war bei der Verkehrsüberwachung. Die waren sehr nett und meinten das sei kein Problem. Es wurde aufgenommen wann und wo das war und schicken es jetzt direkt an die von mir angegebene deutsche Addresse. Ich musste immerhin versichern, dass ich beim jetzigen Empfänger "vorwarne", damit sich dort niemand wundert.

Mal sehen wie lange das ganze dauert und ob es klappt. Werde Feedback geben...

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