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cram

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15.12.2009, 23:51

das wären dann zweimal 3 (wenn beide rechtshräftig werden sollten)

sry, wenn ich das faksch ausgedrückt haben sollte


rentenfan

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287

16.12.2009, 00:08

Zitat

kann es also sein, dass der eine den anderen aufhebt, oder bekomm ich einfach nur die Geldstrafe + Punkte?

Aufheben tut sich nichts.
Du erhältst zweimal Geldstrafe und Punkte - die beiden Vorgänge sind zunächst völlig unabhängig voneinander.
Erstens können die Bußgelder ja von verschiedenen Bußgeldstellen verhängt werden - je nach Blitzerstandort,
zweitens kannst du ja theoretisch gegen jedes der beiden mit unterschiedlichen Begründungen Einspruch einlegen und jeweils einen Richter entscheiden lassen.

Jede Bussgeldstelle lässt sich jedoch vor punktebewehrten Bussgeldbescheiden einen Auszug deiner Flensburg-Akte schicken und schaut auf Voreintragungen. Beim ersten Bussgeldbescheid gibt es dann eben noch keine oder nur zu alte, beim zweiten dann eben schon.
Und wenn sich dann eben dort verwertbare Sünden in "zeitlicher Nähe" (Interpretation eben ein Jahr) finden, kann sie "nach pflichtgemäßen Ermessen" die Geldbusse erhöhen und/oder ein Fahrverbot verhängen: Die "zweimal 26 km/h=1Monat laufen"-Regel ist lediglich das Gängigste.
Der Bussgeldkatalog spricht ausdrücklich von "Regelbußen", das bedeutet, die Bußgeldstelle kann und darf durchaus davon auch nach oben abweichen!
Daher solltest du dir eine ähnliche Übertretung in nächster Zeit wirklich nicht noch einmal leisten.

Nur sicherheitshalber: Du hast doch in den letzten 12 Monaten weiter keine Geschwindigkeitspunkte erhalten, oder?

cram

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288

16.12.2009, 00:20

Wo dus jetzt erwähnst, hab ich nochmal in meinen Unterlagen geschaut und habe noch einen Punkt aus Juni "gefunden" - gut, dann erübrigt sich jede weitere Diskussion. Habe nicht mehr dran gedacht... naja, Dummheit schützt vor Strafe nicht..

Nur eins noch: In welchem Zeitraum kann ich mir bei meinem nun wohl doch anstehenden ersten Fahrverbot die Abgabe des Führerscheins aussuchen? Habe gehört, innerhalb von 6 Monaten, inwiefern is da was dran?

Trotzdem danke für die Antworten

Edith sagt: Der 1. Punkt entstand innerorts...

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »cram« (16.12.2009, 00:33)


Theodor

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289

16.12.2009, 01:07

Ich habe mal noch eine einfache Frage, hat auhc indirekt mit Sathas Problem zu tun.
Mal angenommen, ich bin allein unterwegs, sagen wir in einem 5er BMW zb. Dies sollte ja aber erst gar nicht Gegenstand des Problems werden, denn, entsprechende Vergehen kann ihc ja auhc mit einem Polo begehen.
Aber zurück zum allein fahren. Irgendeiner fährt durch die Gegend und findet mich grundlos scheiße und zeigt mich an, sagt, ihc hätte ihn ausgebremst. Es gibt sonst keine Zeugenaussagen. Dann steht Aussage gegen Aussage und die Sache muss fallengelassen werden, oder nicht? Auch ganz egal, was irgendwelche Statistiken sagen?!
Da könnte ja jeder kommen und mich grundlos anzeigen, nur aus Lust und Laune. Und wie verhält es sich, wenn jemand im Wagen mitsitzt und den Mist mitmacht? Wie ist es dann, bin ihc dann "schuldig", weil derjenige ja einen Zeugen dabei hat?

Und noch eine Frage: Angenommen ihc überhole ein Polizeifahrzeug mit ca 100 Kmh in der Innenstadt und halten mich an. Was würde dann passieren? Haben ja kenen Beweis, wie schnell ich war oder können ja auhc keine Pauschalstrafe verhängen?
Aber gleichzeitig kann ich ja nicht mit 200 an den Herren Polizisten vorbeidonnern, ohne das ich Konsequenzen fürchten muss?

rentenfan

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16.12.2009, 01:20

Zitat

....habe noch einen Punkt aus Juni "gefunden"

Du machst es uns nicht leicht, sachgerecht zu antworten....... :( ;)

Also, ein Punkt bedeutet, dass du über der 20-er Marke warst, aber noch nicht im 26-er Bereich.
Dann gilt wahrscheinlich folgendes:
Deine erwähnte erste Übertretung (mit drei Punkten) wird nicht mit einem Fahrverbot geahndet werden, weil dazu zwei mal 26 km/h zuviel "nötig" wären.
Bei deiner zweiten Übertretung (mit drei Punkten) ist (wie oben erläutert) auch hier die 2x26 km/h wegen noch nicht eingetretener Rechtskraft beim zweiten "verwertbaren" Verstoß noch nicht eingetreten.

Ich würde in diesem Falle aber nicht beschwören, ob die Bussgeldstelle wegen der Summe von nunmehr drei Geschwindigkeits-Punkte-Vorfällen nicht doch mit einer "Bußenverschärfung" reagiert. Ich würde -in diesem Fall- immer noch eher auf eine Erhöhung des Bussgeldes als auf ein Fahrverbot tippen.
Das bleibt aber abzuwarten - erstens ob der dritte Vorfall wirklich in die 3-Punkte-Klasse gehört und zweitens ob die Bußgeldstelle den Weg der Erhöhung wegen der Rechtskraftfrage überhaupt gehen will.
Das sollte man dann nochmals rechtlich prüfen, wenn dir der Bußgeldbescheid vorliegt. Bleibe mal so lange noch locker.

Um deine Frage aber schon mal theoretisch zu beantworten:
Wenn in den letzten zwei (!) Jahren kein Fahrverbot verhängt wurde, hast du beim ersten Male die Möglichkeit, dein Fahrverbot bis spätestens vier Monate nach Rechtskrafteintritt anzutreten. Also Bußgeldbescheid vom 1.Januar bedeutet Rechtskraft Mitte Januar. Dann musst du spätestens Mitte Mai das Fahrverbot antreten und erhältst (bei einem Monat FV) spätestens Mitte Juni den Führerschein zurück.
Ggf. folgende Fahrverbote allerdings sind sofort mit Rechtskraft gültig.

cram

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16.12.2009, 01:28

Danke für die ausführlichen Antworten. Werde dann mal abwarten und die Angelegenheit ggf. von entsprechender Stelle prüfen lassen.

Die 3-Punkte-Klasse kommt in anbetracht der Verstöße (29 abzgl. Toleranz + geschätzten 40 von Sonntag) schon infrage (gibt ja so nette Rechner). :( ;)


rentenfan

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292

16.12.2009, 01:43


Mal angenommen, ich bin allein unterwegs, .... Irgendeiner fährt durch die Gegend und findet mich grundlos scheiße und zeigt mich an, sagt, ihc hätte ihn ausgebremst. Es gibt sonst keine Zeugenaussagen. Dann steht Aussage gegen Aussage und die Sache muss fallengelassen werden, oder nicht? Auch ganz egal, was irgendwelche Statistiken sagen?!
Da könnte ja jeder kommen und mich grundlos anzeigen, nur aus Lust und Laune. Und wie verhält es sich, wenn jemand im Wagen mitsitzt und den Mist mitmacht? Wie ist es dann, bin ihc dann "schuldig", weil derjenige ja einen Zeugen dabei hat?

Nein, so einfach ist die Sache nicht.
"Aussage gegen Aussage" sagt noch gar nichts. Entscheidend ist im Zweifel, wem ein Richter glaubt. Natürlich sind Zeugen immer hilfreich, aber eine Falschaussage des Zeugen ist strafbar. Und das macht ihm der Richter auch deutlich klar, wenn es nur irgendwelche Zweifel gibt. Prinzipiell ist zwar derjenige, der Anzeige macht, immer leicht im argumentativen Vorteil, aber du solltest deshalb keine Panik schieben.
Bei privaten Anzeigen ist der Sachverhalt oftmals einfach nicht zu klären und nicht selten wird solch ein Verfahren eingestellt.

Zitat


Und noch eine Frage: Angenommen ihc überhole ein Polizeifahrzeug mit ca 100 Kmh in der Innenstadt und halten mich an. Was würde dann passieren? Haben ja kenen Beweis, wie schnell ich war oder können ja auhc keine Pauschalstrafe verhängen?

Die Polizei verhängt keine Strafen. Sie kann allenfalls bis zu einer gewissen Höhe Verwarngelder "anbieten" und auch die kannst du ablehnen.
Bei größeren "Delikten" ist ohnehin ein Bussgeldverfahren notwendig und deren Höhe legt die Bussgeldstelle fest, nicht die Polizei.

Auch eine Beobachtung der Polizei ist ein Beweis. Allerdings werden erhöhte Anforderungen an den Beweis gestellt.
Solltest du mit 100 durch die Stadt fahren und die Polizei beobachtet dich aus dem Wagen heraus, müssen großzügige Toleranzen vom Tachowert abgezogen werden (bis 20 Prozent). Sitzen sie nicht im Auto, sondern stehen etwa am Straßenrand, fällt der Beweis schon schwerer. Dann sollten sie schon eine Stoppuhr in der Hand haben oder
sonstige nachvollziehbare Beobachtungen schildern können (Erreichen von Ampelphasen, die man mit normaler Geschwindigkeit nicht schafft oder ähnlich), die eine annähernde Tempoeinschätzung glaubhaft machen. Ein "der war zu schnell" alleine reicht nicht. Wenn allerdings gerade ein Fußgänger im letzten Moment zur Seite springt, während du da lang bretterst, ist der Geschwindigkeitsvorwurf dein kleinstes Problem. :)

Zitat


Aber gleichzeitig kann ich ja nicht mit 200 an den Herren Polizisten vorbeidonnern, ohne das ich Konsequenzen fürchten muss?

Richtig. Bei dieser Geschwindigkeit innerorts reicht es ja auch, wenn du "nur" wegen 100 angezeigt wirst. Das gibt schon die Höchststrafe. :)

Theodor

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16.12.2009, 01:57

Ich danke dir für deine ausführlichen Antworten und Informationen, und möchte nur noch einmal anmerken, dass meine Aussage bezgl. der 100 kmh in der Stadt ein schlechtes Licht auf mich werfen könnte, betrachtet man einen anderen aktuellen Thread.
Weder mit einem Mietwagen noch mit anderen Wagen tue ich dies.

Arlain

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16.12.2009, 09:11

Gestern bekam ich einen Bußgeldbescheid über 35€, mit dem Wagen XY sei am YX um 16:04 statt 30 km/h 49 km/h gefahren worden.
Lange habe ich überlegt, wann wie wo das war. Erst dachte ich, vermutlich bei der Arbeit, aber das Foto entstand an einer Stelle, an der ich definitiv noch nie war, außerdem hatte ich an dem Tag auch garnicht gearbeitet.
Irgendwann fiel es mir dann ein: an besagtem Tag hatte ich einen Wagen getauscht. Um Viertel vor Drei. Und der Wagen, den ich abgegeben habe, ist ne gute Stunde später in der Nähe der Tauschstation geblitzt worden. :103:
Ich habe mir jetzt einen Ausdruck aus dem Coputer vom Vermieter geben lassen, in dem der Tauschzeitpunkt aufgeführt ist, den werde ich mit ein paar Zeilen an die Bußgeldstelle schicken.

Nur warum hat der Vermieter das nicht schon bei der ersten Anfrage gemerkt? Jetzt habe ich den ärger damit, mich mit dem Amt rumzuschlagen. :cursing:

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16.12.2009, 09:17

Nur warum hat der Vermieter das nicht schon bei der ersten Anfrage gemerkt? Jetzt habe ich den ärger damit, mich mit dem Amt rumzuschlagen. :cursing:

Du warst der erste in der Liste mit diesem Datum?
Fehler passieren halt und die werden nicht auf die Uhrzeit geachtet haben.
Ich hatte auch schonmal durch einen Zahlendreher, eine Anfrage. MV an die entsprechende Behörde/AP gefaxt und gut wars.

Arlain

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296

16.12.2009, 09:24

Nur warum hat der Vermieter das nicht schon bei der ersten Anfrage gemerkt? Jetzt habe ich den ärger damit, mich mit dem Amt rumzuschlagen. :cursing:

Du warst der erste in der Liste mit diesem Datum?
Fehler passieren halt und die werden nicht auf die Uhrzeit geachtet haben.
Ich hatte auch schonmal durch einen Zahlendreher, eine Anfrage. MV an die entsprechende Behörde/AP gefaxt und gut wars.
Klar, Fehler passieren, ärgerlich ist es trotzdem.
Weitervermietet wurde der Wagen wohl erst einen Tag später, da ist vermutlich ein Stationsfahrer etwas schnell gewesen...

[Edit:] Mal sehen, ob die AV mir eine Rechnung schickt, für die Weitergabe meiner Daten ans Amt. :D

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Arlain« (16.12.2009, 09:29)


cram

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297

13.01.2010, 18:10

Zitat

....habe noch einen Punkt aus Juni "gefunden"

Du machst es uns nicht leicht, sachgerecht zu antworten....... :( ;)

Also, ein Punkt bedeutet, dass du über der 20-er Marke warst, aber noch nicht im 26-er Bereich.
Dann gilt wahrscheinlich folgendes:
Deine erwähnte erste Übertretung (mit drei Punkten) wird nicht mit einem Fahrverbot geahndet werden, weil dazu zwei mal 26 km/h zuviel "nötig" wären.
Bei deiner zweiten Übertretung (mit drei Punkten) ist (wie oben erläutert) auch hier die 2x26 km/h wegen noch nicht eingetretener Rechtskraft beim zweiten "verwertbaren" Verstoß noch nicht eingetreten.

Ich würde in diesem Falle aber nicht beschwören, ob die Bussgeldstelle wegen der Summe von nunmehr drei Geschwindigkeits-Punkte-Vorfällen nicht doch mit einer "Bußenverschärfung" reagiert. Ich würde -in diesem Fall- immer noch eher auf eine Erhöhung des Bussgeldes als auf ein Fahrverbot tippen.
Das bleibt aber abzuwarten - erstens ob der dritte Vorfall wirklich in die 3-Punkte-Klasse gehört und zweitens ob die Bußgeldstelle den Weg der Erhöhung wegen der Rechtskraftfrage überhaupt gehen will.
Das sollte man dann nochmals rechtlich prüfen, wenn dir der Bußgeldbescheid vorliegt. Bleibe mal so lange noch locker.

Um deine Frage aber schon mal theoretisch zu beantworten:
Wenn in den letzten zwei (!) Jahren kein Fahrverbot verhängt wurde, hast du beim ersten Male die Möglichkeit, dein Fahrverbot bis spätestens vier Monate nach Rechtskrafteintritt anzutreten. Also Bußgeldbescheid vom 1.Januar bedeutet Rechtskraft Mitte Januar. Dann musst du spätestens Mitte Mai das Fahrverbot antreten und erhältst (bei einem Monat FV) spätestens Mitte Juni den Führerschein zurück.
Ggf. folgende Fahrverbote allerdings sind sofort mit Rechtskraft gültig.
<-- damit jeder weiss worums indirekt geht.

Habe heute meinen Bußgeldbescheid für das Shooting vom 06.11. erhalten.
Ergebnis, wie angekündigt, 29 km/h zu schnell (Kinding, A9 Ri. München, Kilometer 428, 100km/h erlaubt).
Bußgeld ohne Verfahrenskosten: 160 EUR (doppelt so hoch, da schon 1 Punkt vorhanden)

Endergebnis: 160 + 23,50 = 183,5 Euronen und 3 Punkte...

Mit der netten Bemerkung, dass bei erneutem Verstoß Fahrverbot droht.

Und wie schon gesagt, war ja der ganzen Aufhänger, dass ich zum ST West mit geschätzen 40 km/h zu viel geblitzt wurde (Autobahn). Jetz frag ich mich, ob's wie angesprochen doch nur bei erhötem Bußgeld bleibt, oder in Anbetracht der Tatsache von numehr jetzt 4 Punkten aufm Konto, doch ein fahrverbot wahrscheinlich werden könnte. Muss vll. noch dazusagen, dass ich auf mein Auto angewiesen bin.

Hätte jetzt noch 2 Wochen Zeit, Einspruch zu erheben, aber ich denke, das erübrigt sich.


Kaffeemännchen

Ihre Lektorheit.

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15.01.2010, 20:11

Heute habe ich auch endlich Fanpost bekommen.
Das Land Brandenburg fand meinen Fahrstil besonders lobenswert....

Und es war echt ne Punktlandung. :106:
Genau 20 km/h zu schnell... ein Stückchen mehr und es hätte nen Punkt gekostet. :wacko:

Die 30 € für das schicke Foto sind allerdings unangemessen...
Total unschaf... sollte vielleicht schreiben, dass ich gerne ein besseres hätte wo ich mit meine fett krasse 3er BMW drauf bin.

Das Kaffeemännchen
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Informationen von Avis bis Sixt: www.mietwagen-talk.de
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"Dichter Verkehr auf der A7: Poeten feiern Orgie auf dem Standstreifen."

cram

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15.01.2010, 20:16

sich nen Foto schicken zu lassen kostet 30 EUR? Uff..


AlexBln

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15.01.2010, 20:19

Du bist auf dem Foto gar nicht erkennbar, sicher dass du gefahren bist? ;)
:203:

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